SPD fordert Erstattung der Biersteuer: Land soll auch fünf Düsseldorfer Brauereien unterstützen

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag setzt sich für den Erhalt der regionalen Vielfalt in der Brauwirtschaft ein: „Vielen kleineren und mittleren Brauereien fehlen durch die Corona-Pandemie dringend benötigte finanzielle Mittel, um Arbeitsplätze zu sichern und notwendige Investitionen zu leisten. Ihnen soll daher die Biersteuer für die Jahre 2020 bis 2022 erstattet werden“, forderte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske heute im Landtag. „Für 2020 und 2021 sollen in den kommenden Wochen zunächst rund 13 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm zur Verfügung gestellt werden, um ihnen in dieser schwierigen Situation zu helfen.“

Laut Brauereiverband NRW sind im größten Bundesland insgesamt 150 Brauereien angesiedelt, die sich nach Größe und Umsatz stark voneinander unterscheiden. Rund 20 der im Verband organisierten Unternehmen – vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien, fünf davon aus Düsseldorf – produzieren jährlich ‚nur‘ bis zu 200.000 Hektoliter und gelten daher als kleine und mittlere Brauereien. Ihnen wurde für das Jahr 2020 eine Biersteuer in Höhe von 6,6 Millionen Euro berechnet.

„Die meisten dieser Brauereien sind allerdings bis auf die Kurzarbeiterregelung von den gängigen Corona-Hilfen so gut wie ausgeschlossen“, erläuterte der SPD-Finanzpolitiker. „Gleichzeitig hat sie der Ausfall von Veranstaltungen und des Karnevals besonders hart getroffen.“ Eine finanzielle Unterstützung dieser kleinen und mittleren Brauereien durch die Erstattung der Biersteuer – eine indirekte Verbrauchssteuer, deren Aufkommen dem jeweiligen Bundesland zusteht und die sich anhand der Menge des hergestellten Bieres bemisst – sei mehr als gerechtfertigt, zumal es nach dem Lockdown auch keine Nachholeffekte geben werde.

„Es sind gerade die regionalen Brauereien, die das Heimatgefühl und die lokale Identität besonders stärken – auch als Unterstützer von Vereinen und Aktionen gesellschaftlicher Gruppen. Sie sichern Arbeitsplätze und bedeuten Steuerkraft für die Stadt. Deshalb ist es so wichtig, dass auch Füchschen, Gulasch, Kürzer, Schumacher und Uerige Alt jetzt durch das Land geholfen wird“, betonte Weske abschließend.