Das Land ist verlässlicher Partner: Düsseldorf erhält 2016 über 42 Millionen Euro vom Land

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat NRW-Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch Düsseldorf mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, sagte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske.

Düsseldorf erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 42,1 Millionen Euro vom Land. Das sind 2,9 Millionen Euro bzw 7,6 Prozent mehr als im Vorjahr. "Allein für den Bereich ‚Schule und Bildung‘ stehen aus diesem Topf über 19,5 Millionen Euro zur Verfügung", erläuterte der SPD-Finanzpolitiker. „Das ist eine wichtige Unterstützung; wir alle wissen, dass in Düsseldorf viele Schulen renoviert und neue gebaut werden müssen."

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent) auf den neuen Rekordwert von insgesamt 10,38 Milliarden Euro.

Weske weiter: „Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können."