Lärmschutz auf Sportanlagen – Land regelt Ausnahmen über neuen Erlass

Zum Thema ‚Lärmschutz auf Sportanlagen’ erklärte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske, Mitglied im nordrhein-westfälischen Sportausschuss, heute in Düsseldorf: „Neben dem großen Problem, dass es immer wieder zu Konflikten mit den Nachbarn von Sportanlagen kommt, beschwerten sich einige Vereinsvorstände über die teilweise willkürliche Aberkennung des Alt-Anlagen-Bonus durch die jeweilige Gebietskörperschaft, der den Vereinen höhere Lärmwerte erlaubte. Ich habe insbesondere den Fall in Erinnerung, dass eine Kommune nach einer Modernisierung der Umkleidekabinen (!) den Bonus für den Verein erlosch und seitdem die in der Sportanlagenlärmschutzverordnung festgesetzten Werte eingehalten werden müssen.

Auch wenn der Lärmschutz auf Sportanlagen durch den Bund geregelt wird, habe ich die Landesregierung auf die Möglichkeit hingewiesen, Vollzugshinweise für die Sportanlagenlärmschutzverordnung auf dem Erlasswege vorzugeben. Meinen Vorschlag hat das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport aufgegriffen und gemeinsam mit dem Landesportbund und den kommunalen Spitzenverbände einen Erlass erarbeitet, der auch vom Umweltministerium und dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, gegengezeichnet wurde. Nun ist klar geregelt, welche Sanierungsmaßnahmen zu einer Aberkennung des Alt-Anlagen-Bonus führen und welche nicht!

Leider sind die Möglichkeiten auf Landesebene damit ausgeschöpft‚ die Probleme rund um den Lärmschutz auf Sportanlagen zu lösen; wir müssen abwarten, was sich in Berlin tut. Im Koalitionsvertrag ‚Deutschlands Zukunft gestalten‘ von CDU, CSU und SPD hat die Problematik durchaus einen Platz bekommen. Auf Seite 96 heißt es: ‚Die Interessen des Sports sind in immissionsschutzrechtlichen Konfliktlagen angemessen zu berücksichtigen. Deshalb werden wir auch eine Änderung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen prüfen.‘

Ich bin Ende März mit der Vorsitzenden des Bundestags-Sportausschusses, Dagmar Freitag MdB, zu einem Gespräch hier im Landtag verabredet. Ich bin gespannt, welche Änderungen geplant sind. Ich werde ihr in diesem Zusammenhang empfehlen, dass der Sportlerlärm mit dem Kinderlärm gleichgesetzt wird und eine Privilegierung erfährt. Eine solche Änderung des Bundesgesetzes würde meines Erachtens die Probleme, die viele Sportvereine bei der Durchführung ihrer Sportangebote insbesondere auf wohnortnahen Sportanlagen haben, weitestgehend lösen.“