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Zur Person

Einkünfte, Nebeneinkünfte und Ausgaben

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss am 5. April 2005 einstimmig eine Reform seiner Abgeordnetenbezüge: Die Diäten wurden nahezu verdoppelt; im Gegenzug ist der Betrag vollständig zu versteuern. Ebenso entfielen die bisherigen Altersbezüge, andere Zulagen und Kostenpauschalen komplett. Urlaubs- und Weihnachtsgeld gibt es nicht, auch wird kein Sitzungsgeld mehr gezahlt. Jeder Abgeordnete zahlt für seine Altersversorgung in ein zu diesem Zweck errichtetes „Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ ein. Dieses finanziert die späteren Zahlungen an seine Mitglieder ausschließlich aus deren eigenen Beiträgen, seitens des Landes NRW werden keine Beitragszahlungen geleistet. Lediglich die Verwaltungskosten werden zusätzlich aus dem Landeshaushalt finanziert. Damit ist die Altersversorgung vollkommen unabhängig sowohl von der Gesetzlichen Rentenversicherung, als auch von sonstigen Versorgungsregelungen im Öffentlichen Dienst organisiert.

Meine Abgeordnetenbezüge

Als Abgeordneter des nordrhein-westfälischen Landtags erhalte ich monatlich Abgeordnetenbezüge in Höhe von 11.620,- Euro. Hinzu kommt noch ein Beitragszuschuss für die Krankenversicherung – in meinem Fall die AOK Rheinland/Hamburg – in Höhe von 412,- Euro. Summa summarum stehen mir zwölf Mal im Jahr Brutto 12.032,- Euro zu. Geregelt wird die konkrete Höhe der Abgeordnetenbezüge in dem aktuellen NRW-Abgeordnetengesetz.

Vom Brutto zum Netto

Der Landtag behält zum Aufbau einer Altersversorgung ab dem 67. Lebensjahr, die dann nicht zu Lasten des Landeshaushaltes gehen wird, einen monatlichen Versorgungswerksbeitrag in Höhe von 2.465,- Euro ein. Auf meinem Konto kommen also 9.567,- Euro an. Hiervon gehen im Zusammenhang mit dem oben angeführten Beitragszuschuss für die Krankenversicherung 835,- Euro an die AOK. Das Finanzamt kassiert aktuell monatlich rund 2.900,- Euro (Die Steuererklärung für 2018 ist noch in der Mache). (Mitglieds-) Beiträge und Spenden liegen monatlich im Schnitt bei 1250,- Euro; Monatsticket, Miete & Material für die beiden Büros im Landtag bzw. im Wahlkreis summieren sich auf 950,- Euro. Unterm Strich stehen demnach rund 3.630,- Euro.

Nebeneinkünfte

Nebeneinkünfte habe ich keine.

Stand: Oktober 2019

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