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Archiv

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August 2017

Pressemitteilung:

17. August 2017

Über 3600 Düsseldorfer Studierenden droht schwarz-gelbe Hochschulmaut

In einer Kleine Anfrage habe ich nach den konkreten Auswirkungen der im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigten Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer gefragt. Zu der heute veröffentlichten Antwort der Landesregierung erklärt der SPD-Politiker: „Über 3.600 Düsseldorfer Studierenden droht die schwarz-gelbe Hochschulmaut von 3000,- Euro jährlich. Künftig sollen in der Landeshauptstadt nicht mehr die Besten und Talentiertesten studieren, sondern nur noch die Reichen.“

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intern:

14. August 2017

Auf der Homepage des Landtags: Abgeordnete der neuen Legislaturperiode im Porträt

Auf der Homepage des Landtags werden Kurzporträts der Abgeordneten der neuen Legislaturperiode präsentiert. Die Porträts werden nicht in alphabetischer Reihenfolge, sondern nach einer Zufallsreihung veröffentlicht: Bei jedem Aufruf der Landtags-Website erscheint nach dem Zufallsprinzip das Porträt einer / eines anderen der 199 Abgeordneten des Landtags NRW. Die fünf Fragen, die dafür alle Abgeordneten gestellt bekamen, habe ich natürlich gerne beantwortet.

5 Fragen an ...

Pressemitteilung:

10. August 2017

Schwarz-Gelb verweigert vor der Bundestagswahl die Auskunft zu Messeprivatisierung und Luxuspensionen für abgewählte Oberbürgermeister

In mehreren Kleinen Anfragen hat der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske nach den konkreten Auswirkungen des schwarz-gelben Koalitionsvertrages für die Landeshauptstadt gefragt. Dabei ging es u.a. um die Privatisierung der Landesanteile an der Düsseldorfer Messe und die Luxuspensionen für abgewählte Oberbürgermeister. Nach dem Eingang der ersten Antworten zog Weske heute eine Zwischenbilanz: „Es ist schon eine bodenlose Frechheit, wie Schwarz-Gelb auf die ersten zehn Fragen reagiert hat."

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