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Archiv

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Mai 2021

Pressemitteilung:

28. Mai 2021

Gutscheine für Kinder und Jugendliche bringen den nötigen Neustart im Sportbereich

Leider konnten die Kinder und Jugendlichen in den vergangenen Monaten so gut wie gar nicht zu ihrem Sportverein, nicht in die Turnhalle und auch nicht auf den Bolzplatz. Wir als SPD-Landtagsfraktion fordern daher wiederholt, dass das Land den Neustart nach der Pandemie auch im Sport unterstützt. Wir müssen aufholen, was über ein Jahr nicht möglich war: Wir müssen Kindern und Jugendlichen – gemeinsam mit einem dichten Netz an Sportvereinen und den vielen ehrenamtlich Aktiven – wieder Möglichkeiten für Sport und Bewegung bieten.

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Pressespiegel:

17. Mai 2021

RTL.DE: Warten auf den Papst in NRW: "Wann kommt er denn?"

Die Landesregierung hofft trotz pandemiebedingter Einschränkungen auf einen Besuch von Papst Franziskus in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Privataudienz am 1. Oktober 2020 habe Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Papst Franziskus zu einer solchen Visite eingeladen, bestätigte die Landesregierung in einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine SPD-Anfrage. Laschet habe den Pontifex Maximus während der Feierlichkeiten zum Festakt "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" begrüßen wollen, stellte der Abgeordnete Markus Weske fest.

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Pressespiegel:

07. Mai 2021

Bild: Millionen-Zoff um altes Rittergut

Erbitterter Streit um jahrhundertealte Mauern: Das Gezerre um das malerische Schloss Kalkum hat am Donnerstag sogar den Landtag erreicht. Es geht dabei um den Verkauf der Landes-Immobilie an einen Investor, obwohl das Schloss eigentlich noch einen rechtmäßigen Besitzer hat. (…) Markus Weske (52, SPD) nannte das Vorgehen des BLB „unterirdisch“, er sei „entsetzt“. Zwei Jahre habe man nichts gehört, nun solle das Schloss noch mal verkauft werden.

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Meldung:

05. Mai 2021

Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen

Der Deutsche Bundestag hat heute im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen auch eine Veränderung der Biersteuer beschlossen. Bei der Biersteuer handelt es sich um eine indirekte Verbrauchsteuer, deren Aufkommen vollständig den Ländern zufließt. Die Initiative kam aus der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag; sie war richtig und wichtig! Wir freuen uns sehr darüber, dass es nun zu einer Entlastung für kleine und mittlere Brauereien kommt.

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