Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

März 2018

Rede:

21. März 2018

Kassenbetrug schadet der Allgemeinheit – Schnelles Handeln ist gefragt

Das Problem ist, dass obwohl es um Steuerausfälle im zweistelligen Milliardenbereich geht, der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erst nach einer langen Hängepartie Ende 2016 ein Gesetz vorgelegt hat, das nur ein schlechter Kompromiss war beziehungsweise ist. Es sind sehr lange Übergangszeiten vorgesehen. Immerhin: Auch Herrn Minister Lienenkämper scheint dieser Zeitraum wohl jetzt etwas zu lange.

Zur Rede ...

intern:

04. März 2018

Erklärung zum Ausgang des Mitgliedervotums der SPD zur Großen Koalition

Auch ich werde die Entscheidung der Mitgliedschaft selbstverständlich respektieren und gehe davon aus, dass nun die Inhalte des Koalitionsvertrages umgesetzt werden und dieser Prozess von allen Genossinnen und Genossen kritisch und konstruktiv begleitet wird. Wir haben uns mit Argumenten und Gegenargumenten intensiv auseinandergesetzt. Dabei waren der offene und faire Umgang, sowie der gegenseitige Respekt Maßstab in der Diskussion. Zahlreiche Mitgliederforen, Diskussionsveranstaltungen und Versammlungen in den letzten Wochen haben dies gezeigt.

Weiter ...

Meldung:

01. März 2018

Düsseldorfer Landtagsabgeordnete konstituieren sich zum „Düsseldorf Achter“

Die sieben Düsseldorfer Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen (Monika Düker, Angela Erwin, Olaf Lehne, Rainer Matheisen, Peter Preuß, Marco Schmitz und Markus Herbert Weske) trafen sich heute im Landtag NRW zu einem ersten Gespräch des sogenannten neuen „Düsseldorf Achter“. Dabei geht die Gruppe davon aus, dass Stefan Engstfeld (Bündnis 90/Die Grünen) im Sommer als Landtagsabgeordneter nachrücken wird.

Weiter ...

Zum Seitenanfang