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Archiv

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März 2016

Pressespiegel:

29. März 2016

Rheinische Post: Schulfrei zur Tour de France

Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, hat der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske vorgeschlagen, einen Tag der Schulen auf der Route der ersten Etappe zwei Tage vor dem echten Rennen zu starten. Der schöne Nebeneffekt für die Kinder und Jugendlichen: Alle hätten an dem Tag schulfrei, um an die Strecke kommen zu können. Das Rathaus und das Düsseldorfer Tour-Organisationsteam haben Weskes Idee bereits zugestimmt, nun kommt es darauf an, dass das Land diesen besonderen Tag genehmigt.

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Pressespiegel:

26. März 2016

NRZ: SPD will fünftes und sechstes Bahngleis für Angermund

„Die Lebensentwürfe verlangen immer mehr nach ungehinderter Mobilität“, sagt Andreas Rimkus, SPD-Politiker und Mitglied des Bundestages. Man solle sich ohne Stau bewegen können. Dafür sei der Bundesverkehrswegeplan 2030 da, den Rimkus zusammen mit Markus Weske, Mitglied des Landtages, vorgestern im Landtag vorstellte.

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Statement:

24. März 2016

Pressegespräch zur Sport- und Verkehrspolitik im Landtag

Der Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan ist da und enthält viele gute Botschaften für Düsseldorf. Aber auch beim Thema Sportlärm und Tour de France gibt es tolle Neuigkeiten für unsere Stadt. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus habe ich hierzu kürzlich im Landtag NRW ein Pressegespräch durchgeführt. Mehr dazu im Video:


Neu auf der Site:

22. März 2016

Online-Lese-Tipp für die Feiertage: Broschüre „Unsere Arbeit im Landtag“ neu aufgelegt

Die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion hat die Broschüre „Unsere Arbeit im Landtag“ inhaltlich aktualisiert und neu aufgelegt. Beim Online-Blättern erfährt man, wie die Abgeordneten arbeiten, Landtag & Fraktionen "funktionieren", Positionen und Gesetze entstehen.

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Rede:

16. März 2016

Wer seinen Ruhestand aufschiebt, soll mit einem zehnprozentigen Zuschlag belohnt werden

Über wichtige Änderungen im Landesbeamtenversorgungsgesetz hat der Landtag am Mittwoch abgestimmt. Wir haben zusätzliche finanzielle Anreize für Beamtinnen und Beamte im Ruhestand geschaffen, um sie für die Arbeit in der Flüchtlingshilfe oder bei der Polizei zu gewinnen. Aktive Polizeibeamtinnen und -beamte beispielsweise, die kurz vor der Pensionierung stehen und diesen aufschieben, sollen mit einem zehnprozentigen Zuschlag belohnt werden.

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Pressespiegel:

07. März 2016

Westdeutsche Zeitung: Land gibt Düsseldorf 2016 mehr Geld für Flüchtlinge

"Dass das Land die Stadt bei der Erstattung der Kosten für Flüchtlinge im größeren Stil hängen lasse, will Markus Weske so nicht stehen lassen. Vier Mal im Jahr zahle das Land 10,9 Millionen Euro aufgrund des Flüchtlinge-Aufnahmegesetzes an Düsseldorf, „der letzte Zahltag war der 1. März“, betont der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete. Wie die WZ berichtete, beklagt Stadtkämmerin Dorothée Schneider, dass das Land der Stadt für 2015 45,7 Millionen Euro noch nicht erstattet habe."

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Position:

04. März 2016

Breiter Protest gegen den Kreisparteitag der AfD am 6. März 2016

Die Düsseldorfer SPD hat sich dem Scholl-Appell angeschlossen und ihn mitunterzeichnet. Zugleich stellt sich die Düsseldorfer SPD gemeinsam mit dem Düsseldorfer Appell an die Seite der Schulgemeinde des Geschwister-Scholl-Gymnasiums. Damit setzen die im Düsseldorfer Appell zusammengeschlossenen gesellschaftlichen Gruppen ein Zeichen gegen den am kommenden Sonntag (6. März 2016) im Geschwister-Scholl-Gymnasium stattfindenden Parteitag der rechtspopulistischen AfD-Partei.

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