Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

Oktober 2015

Pressemitteilung:

22. Oktober 2015

Das Land ist verlässlicher Partner: Düsseldorf erhält 2016 über 42 Millionen Euro vom Land

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat NRW-Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch Düsseldorf mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, sagte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske.

Weiter ...

Brief:

19. Oktober 2015

RRX: Antwortschreiben der Deutschen Bahn zu Fragen der "Initiative Angermund"

Die "Initiative Angermund" hat mir nach einem Gespräch in Angermund eine Liste von Fragen zugestellt, die den Anwohnerinnen und Anwohnern beim Thema DB/Hochleistungstrasse Angermund/RRX-Projekt unter den „Nägeln brennen“. Diese Liste habe ich im Landtag an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen, Herrn Reiner Latsch, übergeben. Heute war sein Antwortschreiben mit den aktuellen Sachständen in der Post.

Weiter ...

Pressespiegel:

08. Oktober 2015

NRZ: Ärger um Wiedereinführung der Sperrklausel

Nach dem 1999 die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen abgeschafft wurde, ist es bunt geworden in den nordrhein-westfälischen Stadtparlamenten. Bei der Kommunalwahl des vergangenen Jahres konnten beispielsweise zehn Parteien und Wählergemeinschaften Vertreter in den Düsseldorfer Stadtrat entsenden, darunter Tierschutzpartei und Freie Wähler (die sich inzwischen zusammengeschlossen haben) oder Piraten und AfD. Der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Markus Weske (SPD) befürwortet das neue Gesetz: „Nur mit Hilfe der neuen Sperrklausel ist die Arbeitsfähigkeit gewährleistet.“

Zum Artikel ...

Pressespiegel:

07. Oktober 2015

Rheinische Post: Interessenten für Schloss Kalkum

Landtagsabgeordneter Markus Herbert Weske (SPD) hat Mitglieder der Bürgerinitiative "Schloss Kalkum" in den Landtag eingeladen, um diese über den aktuellen Stand um den Verkauf von Schloss Kalkum zu informieren. Demnach soll es drei Interessenten geben, die mit dem für die Veräußerung zuständigen Bau und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) in Gesprächen über Nutzungsmöglichkeiten stehen. "Der BLB hat zur Bedingung gemacht, dass die drei Interessenten die Ziele der Bürgerinitiative zur weiteren Nutzung des Schlosses und des Schlossparks berücksichtigten", gibt Günter Fußbahn, Sprecher der Bürgerinitiative, die erhaltenen Informationen weiter.

Zum Artikel ...

Zum Seitenanfang