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Februar 2015

Pressemitteilung:

26. Februar 2015

Mindestlohn: Sicherheit für Sportvereine!

Zu den Diskussionen über den gesetzlichen Mindestlohn in den Sportvereinen, erklärt der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske: „Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, beispielsweise bei ehrenamtlichen Tätigkeiten oder wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem DOSB und dem DFB nun auch die bis dahin offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Die Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen wie bisher!"

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Statement:

19. Februar 2015

Düsseldorf ist bunt – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!

Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015, ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die weltoffene Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht. Dagegen wollen wir uns wehren und haben darum für den 25. Februar 2015 ab 17.00 Uhr rund um den Landtag Kundgebungen angemeldet.

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Vorwärts:

04. Februar 2015

Diskussionsveranstaltung: Der Terror des IS in der arabischen Welt

Am Dienstag, 10. Febrauar 2015, kommt mein ehemaliger Referentenkollege Dr. Rolf Mützenich MdB – inzwischen stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte – nach Düsseldorf. Er referiert auf Einladung von Andreas Rimkus ab 19.30 Uhr im Stadtmusueum über die kriegerischen Konflikte in Syrien und im Irak als Herausforderungen für eine verantwortungsbewußte und humanitäre Außenpolitik.

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Meldung:

03. Februar 2015

Helau: Tollitäten feierten im Landtag

Stimmung im Landtag: Ausgelassen haben 111 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen Karneval im Parlament gefeiert. Eingeladen zum jecken Gipfeltreffen in der Bürgerhalle hatte Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die alle Tollitäten zuvor bei einem mehrstündigen Empfang persönlich begrüßt hatte. Ehrengäste beim bunten und hochkarätigen Abendprogramm auf der Bühne waren das Kölner Dreigestirn sowie die Prinzen und Prinzenpaare aus Düsseldorf, Mönchengladbach und Aachen.

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Pressemitteilung:

01. Februar 2015

Die nächste Wahl ist die Landtagswahl im Mai 2017 – Keine Verschiebung der Wahlkreisgrenzen

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat dem Landtag den turnusgemäßen Bericht zum Gesetzentwurf über die Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag im Mai 2017 zugeleitet. Die durchschnittliche Zahl der deutschen Bevölkerung der 128 nordrhein-westfälischen Wahlkreise betrug zum 31. Dezember 2013 123.687. Die Abweichung in einem Wahlkreis darf nicht mehr als 20 Prozent betragen; bereits bei einer Abweichung ab 18 Prozent besteht Handlungsbedarf. Während der Innenminister beispielsweise bei unseren Nachbarn in Duisburg, Essen und Krefeld Veränderungen vorschlägt, sollen die vier Düsseldorfer Wahlkreise in ihrer jetzigen Form bestehen bleiben.

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