Archiv
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Mai 2014
Meldung:
21. Mai 2014
Wahlkampffinale der Düsseldorfer SPD auf dem Frankenplatz am 23. und 24. Mai 2014
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Pressemitteilung:
20. Mai 2014
Regierungsviertel nimmt Gestalt an
Die rot-grüne Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung erste Beschlüsse zur Verwirklichung eines Regierungsviertels in Landtagsnähe gefasst. Dazu erklären die beiden Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld (Bündnis 90/Die Grünen) und Markus Herbert Weske (SPD): „Die Idee, ein zusammenhängendes Regierungsviertel in Landtagsnähe zu gestalten, scheiterte in der Vergangenheit an wirtschaftlichen und räumlichen Hindernissen. Nach dem Umzug des Wirtschaftsministeriums in das Vodafone-Hochhaus und den heute gefassten Beschlüssen über weitere Umzüge ist Bewegung in die Sache gekommen."Weiter ...
Rede:
14. Mai 2014
Demografie-Check auch für NRW-Gesetze?
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Große Koalition in Berlin festgelegt, einen Demografie-Check für den Bund einzuführen. Alle neuen Gesetzesvorhaben sollen zukünftig auf ihre Demografieverträglichkeit und Nachhaltigkeit hin überprüft werden. Die Ergebnisse des Demografie-Checks sollen in die Begründung des Gesetzentwurfes aufgenommen werden. Inwieweit ein solcher Demografie-Check auch in Nordrhein-Westfalen Sinn macht und wie er konkret aussehen könnte, soll die Enquete-Kommission des Landtags, die sich mit der Schuldenbremse und dem demografischen Wandel beschäftigt, klären.Zur Rede ...
Statement:
06. Mai 2014
600 000. Düsseldorfer heißt Oskar „Elvis" Weske
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Brief:
05. Mai 2014
Sommerferien 2018 bis 2024 – Für eine Regelung auch im Sinne der Jugendverbände
Für Juni 2014 ist in der Kultusministerkonferenz der Beschluss über die langfristige Sommerferienregelung 2018 bis 2024 vorgesehen. Dabei sollen die maßgeblichen schulpädagogischen sowie die verkehrlichen und wirtschaftlichen (insbesondere touristischen) Gesichtspunkte berücksichtigt werden. In einem Schreiben an Schulministerin Sylvia Löhrmann hat der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske nun die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin aufgefordert, sich bei den Verhandlungen für die berechtigten Anliegen der Jugendverbände einzusetzen; mindestens zwei Wochen der Sommerferien sollen im August und damit in den Semesterferien liegen.Weiter ...