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Archiv

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März 2014

Rede:

27. März 2014

NRW reduziert Finanzierungsdefizit deutlich

Die CDU-Fraktion hat heute in einem Antrag behauptet, dass NRW die Ausgaben nicht unter Kontrolle habe und als Beleg den aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums über die Entwicklung der Länderhaushalte genannt. "Ihr Problem ist aber, dass hier Gutes über Nordrhein-Westfalen berichtet wird: Der Finanzierungssaldo ging binnen eines Jahres um satte 1,4 Milliarden Euro auf ein Defizit in Höhe von 2,45 Milliarden Euro zurück", stellte ich in meiner Rede zu diesem Tagesordnungspunkt fest.

Zur Rede ...

Pressespiegel:

17. März 2014

Stadt soll endlich Ulmer Höh’ kaufen

Am vergangenen Freitag (14. März 2014) hatten der Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidat Thomas Geisel und ich zu einer Pressekonferenz zum Thema Wohnungspolitik eingeladen. Dabei ging es unter anderem um das Landesgrundstück "Ulmer Höh'" in Derendorf. Hintergrund ist, dass der Landtag bereits vor einem Jahr ein Gesetz beschlossen hat, wonach es ohne öffentliche Ausschreibung an Gemeinden Grundstücke für die Errichtung von öffentlich geförderten Wohnraum verkaufen kann.

Zum Artikel in der NRZ ...

Vorwärts:

11. März 2014

Neue Aufgabe: Unterausschuss "Landesbetriebe und Sondervermögen"

Ab sofort habe ich im Landtag eine neue Aufgabe übernommen und vertrete die SPD-Fraktion im Unterausschuss "Landesbetriebe und Sondervermögen". Daneben bleibe ich weiterhin ordentliches Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss, im Sportausschuss und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission zur Bewertung der Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte in Nordrhein-Westfalen.

Meine Ausschüsse ...

Pressemitteilung:

05. März 2014

Lärmschutz auf Sportanlagen – Land regelt Ausnahmen über neuen Erlass

Zum Thema ‚Lärmschutz auf Sportanlagen’ erklärte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske, Mitglied im nordrhein-westfälischen Sportausschuss, heute in Düsseldorf: „Neben dem großen Problem, dass es immer wieder zu Konflikten mit den Nachbarn von Sportanlagen kommt, beschwerten sich einige Vereinsvorstände über die teilweise willkürliche Aberkennung des Alt-Anlagen-Bonus durch die jeweilige Gebietskörperschaft, der den Vereinen höhere Lärmwerte erlaubte. Nun ist klar geregelt, welche Sanierungsmaßnahmen zu einer Aberkennung des Alt-Anlagen-Bonus führen und welche nicht!"

Weiter ...

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