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Juni 2012

Meldung:

18. Juni 2012

Koalitionsvertrag in Düsseldorf unterzeichnet

Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann und die Vertreterinnen und Vertreter der Verhandlungskommission von NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW haben heute in Düsseldorf den Koalitionsvertrag zwischen beiden Parteien für die kommenden fünf Jahre unterzeichnet. Miitendrin statt nur dabei: Markus Herbert Weske und der grüne Fraktionskollege Stefan Engstfeld.

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Pressemitteilung:

12. Juni 2012

Abriss Tausendfüssler: Ergebnis wird akzeptiert

„Natürlich hätte mir eine Entscheidung für den Tausendfüssler besser gefallen. Aber die Begründung ist nachvollziehbar und deshalb kann ich das gut akzeptieren“, sagt Martin Volkenrath, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion zur Entscheidung des Landesbauministers, den Abriss des Tausendfüsslers zu genehmigen. „Ich möchte mich ausdrücklich beim Minister für die sorgfältige Prüfung und die gut begründete Entscheidung bedanken. Er hat damit das nachgeholt, was im Planungsprozess vorgeschrieben ist, aber von der schwarz-gelben Mehrheit bei ihrer Kopf-durch-die-Wand-Planung unterlassen wurde – die sorgfältige Abwägung der Interessen des Denkmalschutzes."

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