Archiv
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April 2012
Vorwärts:
29. April 2012
Düsseldorf sagt Nein: Kein Platz für Pro NRW!
Am 4. Mai 2012 veranstaltet die rechtsextreme Partei Pro NRW in Düsseldorf eine islamfeindliche Veranstaltung vor der Ditib-Moschee auf der Münsterstraße. SPD und Jusos rufen zu einer Gegenkundgebung auf, um ein klares Zeichen zu setzen: In Düsseldorf ist kein Platz für Ausgrenzung, Intoleranz und Hass.Termine:
04.05.2012, Demo gegen die fremdenfeindliche "Freiheit-statt-Islam-Tour" von Pro NRW
Neu auf der Site:
24. April 2012
Von der Wählerstimme zum Parlament
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat bei YouTube ein interessantes Video über das Wahlsystem veröffentlicht. Darin werden alle wichtigen Fragen zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 beantwortet: Wie viele Stimmen hat man? Wie viele Wahlkreise gibt es? Was passiert, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr Sitze nach Zweitstimmen zustehen?Weiter ...
Pressemitteilung:
20. April 2012
Stadt und Land – Hand in Hand
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Dokumente:
Programm für Düsseldorf
Meldung:
16. April 2012
Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen in NRW
Zum 1. Mai 2012 tritt das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein- Westfalen (TVgG-NRW) in Kraft. Danach haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Mindestentgelt in Höhe von 8,62 Euro, wenn ihr Arbeitgeber einen öffentlichen Auftrag ab 20.000 Euro netto erhalten hat.Weiter ...
Position:
11. April 2012
Gedenkort auf dem neuen FH-Gelände in Derendorf
Die SPD unterstützt die Idee für einen Gedenkort auf dem neuen Gelände der Fachhochschule in Düsseldorf-Derendorf, der an das Schicksal der vom NS-Regime aus Düsseldorf deportierten Mitbürgerinnen und Mitbürger erinnern soll. Dazu erklären Philipp Tacer, Vorsitzender der SPD im Stadtbezirk 1, und Markus Herbert Weske, SPD-Landtagskandidat für die City und den Düsseldorfer Norden: "Wir werden uns beim Land für das Projekt und dessen nachhaltiger Finanzierung stark machen!"Weiter ...
Meldung:
05. April 2012
Kündigungssperrfristverordnung für Düsseldorf
Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist die Kündigungssperrfristverordnung für NRW wieder in Kraft getreten. Sie dient zum Schutz von Mieterinnen und Mietern bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und anschließendem Verkauf. Damit hat die Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihr Versprechen eingelöst, eine entsprechende Regelung wieder einzuführen.Weiter ...