Meldung:
12. Mai 2012
Wahlbenachrichtigung verklöngelt? Der Personalausweis reicht aus!
Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 nicht wiederfinden ist das kein Problem: Im Wahllkokal reicht die Vorlage des Personalausweises aus. Bleibt die Frage, wo denn für Sie das nächste ist? Der Wahllokalfinder der Stadt leistet den Düsseldorferinnen und Düsseldorfern hier schnelle Hilfe.Weiter ...
Position:
07. Mai 2012
Gemeinsamer Brief von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Stärkungspakt Stadtfinanzen
Haben Sie auch in den letzten Tagen Post der CDU-Landtagskandidaten bekommen? Oder haben Sie davon in der Presse gelesen? Die vier Herren von der CDU versuchen mit ihrem Brief, Stimmung gegen die Politik der rot-grünen Landesregierung von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann zu machen. Dieser Brief enthält falsche Behauptungen, die wir als Landtagskandidatinnen und -kandidaten von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht unwidersprochen stehen lassen wollen.Dokumente:
Stärkungspakt
Neu auf der Site:
05. Mai 2012
Aktuelle Kandidaten-Checks im Internet
 |  |
| |
Weiter ...
Vorwärts:
29. April 2012
Düsseldorf sagt Nein: Kein Platz für Pro NRW!
Am 4. Mai 2012 veranstaltet die rechtsextreme Partei Pro NRW in Düsseldorf eine islamfeindliche Veranstaltung vor der Ditib-Moschee auf der Münsterstraße. SPD und Jusos rufen zu einer Gegenkundgebung auf, um ein klares Zeichen zu setzen: In Düsseldorf ist kein Platz für Ausgrenzung, Intoleranz und Hass.Termine:
04.05.2012, Demo gegen die fremdenfeindliche "Freiheit-statt-Islam-Tour" von Pro NRW
Neu auf der Site:
24. April 2012
Von der Wählerstimme zum Parlament
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat bei YouTube ein interessantes Video über das Wahlsystem veröffentlicht. Darin werden alle wichtigen Fragen zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 beantwortet: Wie viele Stimmen hat man? Wie viele Wahlkreise gibt es? Was passiert, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr Sitze nach Zweitstimmen zustehen?Weiter ...
Pressemitteilung:
20. April 2012
Stadt und Land – Hand in Hand
|  |
| |
Dokumente:
Programm für Düsseldorf
Meldung:
16. April 2012
Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen in NRW
Zum 1. Mai 2012 tritt das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein- Westfalen (TVgG-NRW) in Kraft. Danach haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Mindestentgelt in Höhe von 8,62 Euro, wenn ihr Arbeitgeber einen öffentlichen Auftrag ab 20.000 Euro netto erhalten hat.Weiter ...
Position:
11. April 2012
Gedenkort auf dem neuen FH-Gelände in Derendorf
Die SPD unterstützt die Idee für einen Gedenkort auf dem neuen Gelände der Fachhochschule in Düsseldorf-Derendorf, der an das Schicksal der vom NS-Regime aus Düsseldorf deportierten Mitbürgerinnen und Mitbürger erinnern soll. Dazu erklären Philipp Tacer, Vorsitzender der SPD im Stadtbezirk 1, und Markus Herbert Weske, SPD-Landtagskandidat für die City und den Düsseldorfer Norden: "Wir werden uns beim Land für das Projekt und dessen nachhaltiger Finanzierung stark machen!"Weiter ...
Meldung:
05. April 2012
Kündigungssperrfristverordnung für Düsseldorf
Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist die Kündigungssperrfristverordnung für NRW wieder in Kraft getreten. Sie dient zum Schutz von Mieterinnen und Mietern bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und anschließendem Verkauf. Damit hat die Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihr Versprechen eingelöst, eine entsprechende Regelung wieder einzuführen.Weiter ...
Rede:
29. März 2012
Parteitag der Düsseldorfer SPD – Nominierung der Landtagskandidatinnen und -kandidaten
Liebe Genossinnen und Genossen,zunächst möchte ich mich zu den allgemeinen großen politischen Themen dieses Wahlkampfes äußern: Investieren in Bildung und vorbeugende Sozialpolitik, verantwortungsvoll sparen mit dem Ziel einer Schuldenbremse 2020 und die Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit – das ist der Dreiklang unserer Politik für Nordrhein-Westfalen. Das wird der rote Faden in unserem Wahlprogramm sein.
Weiter ...