Pressemitteilung:

Über 3600 Düsseldorfer Studierenden droht schwarz-gelbe Hochschulmaut

In einer Kleine Anfrage habe ich nach den konkreten Auswirkungen der im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigten Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer gefragt. Zu der heute veröffentlichten Antwort der Landesregierung erklärt der SPD-Politiker: „Über 3.600 Düsseldorfer Studierenden droht die schwarz-gelbe Hochschulmaut von 3000,- Euro jährlich. Künftig sollen in der Landeshauptstadt nicht mehr die Besten und Talentiertesten studieren, sondern nur noch die Reichen.“

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intern:

Auf der Homepage des Landtags: Abgeordnete der neuen Legislaturperiode im Porträt

Auf der Homepage des Landtags werden Kurzporträts der Abgeordneten der neuen Legislaturperiode präsentiert. Die Porträts werden nicht in alphabetischer Reihenfolge, sondern nach einer Zufallsreihung veröffentlicht: Bei jedem Aufruf der Landtags-Website erscheint nach dem Zufallsprinzip das Porträt einer / eines anderen der 199 Abgeordneten des Landtags NRW. Die fünf Fragen, die dafür alle Abgeordneten gestellt bekamen, habe ich natürlich gerne beantwortet.

5 Fragen an ...

Pressemitteilung:

Schwarz-Gelb verweigert vor der Bundestagswahl die Auskunft zu Messeprivatisierung und Luxuspensionen für abgewählte Oberbürgermeister

In mehreren Kleinen Anfragen hat der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske nach den konkreten Auswirkungen des schwarz-gelben Koalitionsvertrages für die Landeshauptstadt gefragt. Dabei ging es u.a. um die Privatisierung der Landesanteile an der Düsseldorfer Messe und die Luxuspensionen für abgewählte Oberbürgermeister. Nach dem Eingang der ersten Antworten zog Weske heute eine Zwischenbilanz: „Es ist schon eine bodenlose Frechheit, wie Schwarz-Gelb auf die ersten zehn Fragen reagiert hat."

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Pressemitteilung:

Plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen Stellenabbau bei der Polizei in Düsseldorf?

Zu der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die BKV-Systematik (belastungsbezogene Kräfteverteilung) zum Stichtag 1. Oktober 2017 neu zu regeln, erklärte der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske: „Die Polizeikräfte künftig nicht mehr nur nach den Notwendigkeiten, sondern auch nach der Fläche zu verteilen, bedeutet zwangsläufig den Abzug von Polizistinnen und Polizisten aus den Großstädten in den ländlichen Raum. Für Düsseldorf heißt das, die Stadt verliert bei einem Flächenansatz von fünf Prozent 92 Stellen oder sogar 367 Stellen bei einem Flächenansatz in Höhe von 20 Prozent."

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Pressemitteilung:

Fast jeder dritte Studierende an der Kunstakademie und der Robert Schumann Hochschule von Hochschulmaut betroffen

Zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer durch die schwarz-gelbe Koalition erklärt der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske: „Schwarz-Gelb plant die Erhebung einer jährlichen Hochschulmaut in Höhe von 3000 Euro. Davon sind insbesondere die Kunst- und Musikhochschulen betroffen, da hier im Schnitt etwa 30 Prozent der Studierenden aus dem Nicht-EU-Ausland kommen. An der Kunstakademie und der Robert Schumann Hochschule trifft es also fast jeden dritten Studierenden. Es wäre fatal, wenn wir diese exzellenten Leute verlieren würden."

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