Anfrage:
01. Juni 2020
Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie
Über abgeordnetenwatch.de wollte eine Bürgerin aus Mülheim von mir wissen, wie ich „zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie“ stehe? Klare Sache: „Ich bin für eine Mobilitätsprämie. Ich denke, sie ist nicht nur klimapolitisch sinnvoll, sondern auch sozial gerecht: Schließlich profitieren auch die Menschen, die sich gar kein Auto leisten können, indem sie das Geld für andere Verkehrsmittel nutzen."Zu abgeordnetenwatch.de ...
Rede:
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29. Mai 2020
Man muss nicht über jedes Stöckchen springen
Rede:
28. Mai 2020
Showantrag der AfD zur Verlängerung der Corona-Hilfen für Sportvereine
„Über die gleiche Thematik haben wir im Ausschuss diskutiert. Dort hat die Staatssekretärin erläutert, warum sie das Programm bis zum 15. August verlängert hat. Ich habe erklärt, dass man im Laufe des Jahres noch einmal über eine weitere Verlängerung nachdenken sollte, weil wir die Befürchtung haben, dass die Sportvereine es jetzt noch irgendwie hinbekommen, ihnen aber im Laufe des Jahres die Puste ausgeht. (…) Da haben Sie überhaupt keinen Antrag gestellt; da kam keine Wortmeldung von Ihnen, gar nichts.“Zur Rede ...
Position:
15. Mai 2020
SPD Düsseldorf macht Vorschläge zur Bewältigung der Corona-Krise in der Landeshauptstadt
Für den Wiederaufbau der Wirtschaft und das Leben nach der Corona-Krise schlägt die SPD Düsseldorf vor, die vorhandenen finanziellen, kommunalen Mittel klug einzusetzen, um einen Beitrag zur Sicherung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Infrastruktur unserer Stadt zu leisten. Hierzu haben die Düsseldorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein achtseitiges Vorschlagspapier zur Corona-Krise erarbeitet.Weiter ...
Rede:
30. April 2020
Sie stellen nicht das Gebäude Landtag infrage, sondern die Institution Landtag
Unter dem harmlosen Titel „Moratorium für das Prestigeprojekt ‚Erweiterung des Landtags‘“ beantragte die AfD-Fraktion angesichts der Corona-Krise einen Planungsstopp. Ich stellte in der Debatte klar: „Das Wesen ihres Antrages ist doch nicht die Klärung der Frage, wie viele Büro- und Sitzungsräume wir eigentlich benötigen. Sie stellen nicht das Gebäude Landtag infrage, sondern die Institution Landtag.“Zur Rede ...